Die einvernehmliche Regelung im schweizerischen Kartellrecht

Autor/Hrsg.

Beuret, Carla

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978-3-03751-778-9

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Einvernehmliche Lösungen sollen für alle Beteiligten gewinnbringend sein. Sie versprechen effizientere Verfahren und befriedigendere Ergebnisse. Aber sie bergen möglicherweise auch Risiken, insbesondere wenn Behörden und Private am Verhandlungstisch sitzen. Verhandlungen basieren auf einem Geben und einem Nehmen. Wieviel Hand darf bzw. soll der Staat bieten? Sind z.B. Verhandlungen über Sanktionen zulässig? Die vorliegende Dissertation setzt sich mit der einvernehmlichen Regelung zwischen den schweizerischen Wettbewerbsbehörden und den von einer kartellrechtlichen Untersuchung betroffenen Unternehmen auseinander. Sie stellt die Grundlagen von Massnahmen nach Artikel 26 Absatz 2 Kartellgesetz und der einvernehmlichen Regelung nach Artikel 29 Kartellgesetz dar. Sie analysiert die bisherige Praxis der Wettbewerbsbehörden und diskutiert die Vor- und Nachteile der einvernehmlichen Regelung. Die Arbeit behandelt aktuelle Spezialfragen, z.B. im Zusammenhang mit der Durchführung von hybriden Verfahren. Sie grenzt die einvernehmliche Regelung zu anderen Formen alternativer Streitbeilegung ab. Im Rahmen eines Rechtsvergleichs zeigt sie die Parallelen und Unterschiede zu den entsprechenden Instrumenten im europäischen Kartellrecht auf. Vor diesem Hintergrund untersucht sie die Frage, ob das Verfahren bis zur Genehmigung einer einvernehmlichen Regelung in der Schweiz nach dem Vorbild der EU formalisiert werden sollte.