Beweisverträge im Zivilprozess

Was sind Beweisverträge? Wann werden sie abgeschlossen? Sind sie für die Vertragsparteien verbindlich? Ist auch der Richter daran gebunden?

Beweisverträge sind Verträge, welche die Beweislast oder die Beweisführung vor Gericht regeln. In der Praxis von besonderer Bedeutung sind die im Art. 189 ZPO vorgesehenen Schiedsgutachtenvereinbarungen. Daneben sind aber auch gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Beweisverträge – wie zum Beispiel die privatautonome Zuteilung der Beweislast – zulässig. Grundsätzlich besteht nämlich im Schweizerischen Zivilprozessrecht – und insbesondere im Beweisrecht – Freiraum für die Privatautonomie der Parteien. Schranken bestehen nur, soweit gegen überwiegende öffentliche Interessen oder Interessen Dritter verstossen wird oder soweit diese zum Schutz der schwächeren Partei notwendig sind.

Diese Arbeit nimmt eine systematische Aufgliederung der in zivilrechtlichen Verhältnissen vorkommenden Beweisverträge anhand von Beispielen vor und prüft ihre Rechtsgültigkeit sowie ihre Rechtsfolgen in der schweizerischen Rechtsordnung.