Rechtsmittelverfahren – Tücken und Stolpersteine in der Praxis

Das vorliegende Buch befasst sich mit ausgewählten Rechtsmitteln und den sich in diesem Zusammenhang in der Praxis stellenden Fragen. So wie das Schweizer Zivilprozessrecht kein einheitliches Rechtsmittel kennt, sondern vielmehr je nach Anfechtungsobjekt und Streitwert zwischen unterschiedlichen Rechtsmitteln unterscheidet, besteht auch keine allgemeingültige Handlungsanweisung, welche sich auf sämtliche Rechtsmittel übertragen liesse. Eines haben Rechtsmittelverfahren indessen gemein: In ihnen kann keine blosse Fortsetzung oder gar Wiederholung des erstinstanzlichen Verfahrens erblickt werden. Das Rechtsmittelverfahren stellt im Verhältnis zum erstinstanzlichen Erkenntnisverfahren vielmehr ein «(entirely) different animal» dar. Vergegenwärtigt man sich, wie häufig Gerichte auf ein Rechtsmittel nicht eintreten oder von einer weitergehenden Prüfung der mit dem Rechtsmittel vorgebrachten Rügen absehen, da diese nicht prozessrechtskonform vorgebracht wurden (Stichwort: rein appellatorische Kritik), so scheint diese vermeintliche Binsenweisheit allzu oft vergessen bzw. übergangen zu werden.