Ausgew\u00e4hlte Fragen zum Versorgungsschaden
Markus Schmid, Advokat, Basel
Thomas Bittel, F\u00fcrsprecher, BSV, Bereich Regress AHV \/ IV, Bern<\/p>\n
So eindeutig und klar das Ableben der Versorgerin oder des Versorgers im Zeitpunkt oder in Folge des Unfallereignisses in der Regel festzustellen ist, so vielf\u00e4ltig und komplex kann sich die Berechnung des daraus resultierenden Versorgungsausfalls f\u00fcr die Hinterbliebenen gestalten. Viele Fragen im Bereich der Versorgungssch\u00e4den sind kontrovers, so etwa, ob der Versorgungsschaden auf dem Todestag zu berechnen ist oder ob in Analogie zu Invalidit\u00e4tsf\u00e4llen eine zweiphasige Berechnung Platz greifen sollte. Ebenso wird die Frage der Bestimmung der Versorgungsquoten bei Erwerbseinkommen, der Versorgungsanteile bei der Haushaltf\u00fchrung oder einer allf\u00e4lligen Berechnung mittels einer Gesamtversorgungsquote in Literatur und Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt. Schliesslich dr\u00e4ngt sich eine Auseinandersetzung mit der Frage \u00fcber die Bestimmung der H\u00f6he des Versorgungssubstrates mittels Brutto- oder Nettolohn auf.<\/p>\n
Die Beitr\u00e4ge sollen Ans\u00e4tze und Anregungen zur Rechtsentwicklung dieser Themenkomplexe vermitteln.<\/p>\n
Nachweis des Schadens
Max Sidler, Dr. iur., Rechtsanwalt, Zug
Marcel S\u00fcsskind, Dr. iur., Direktionsmitglied Winterthur Versicherungen<\/p>\n
In der Auseinandersetzung bei Anspr\u00fcchen aus Personensch\u00e4den spielt der Nachweis des Schadens eine zentrale Rolle. Gegenstand des Beweises bilden nicht nur Kausalit\u00e4tsfragen, sondern auch nicht abgeschlossene, \u00fcber den Vergleichs- oder Urteilstag hinausreichende Lebensvorg\u00e4nge. Gerade bei der Sch\u00e4tzung der H\u00f6he eines K\u00f6rperschadens muss deshalb aufgrund von konkreten Indizien einerseits und der Lebenserfahrung andererseits die Hypothese eines Verlaufs gebildet werden. Mit Art. 42 Abs. 2 OR hat der Gesetzgeber dem Richter ein sehr flexibles Instrument in die Hand gegeben. Beweismass, Beweislastverteilung und die Bedeutung der allgemeinen Lebenserfahrung beim Nachweis des Schadens bilden den Gegenstand dieses Themenkreises.<\/p>\n
Koordinationsprobleme und \u00dcberentsch\u00e4digung
Sylvia L\u00e4ubli Ziegler, Rechtsanw\u00e4ltin, Suva, Leiterin Bereich Regress, Luzern<\/p>\n
Das ATSG enth\u00e4lt detaillierte und zum Teil neue Regeln zur Leistungskoordination unter den Sozialversicherungen. In Art. 69 ATSG wird erstmals das Verbot der \u00dcberentsch\u00e4digung als allgemeiner Grundsatz im Sozialversicherungsrecht festgehalten und die \u00dcberentsch\u00e4digungsgrenze neu festgelegt. Damit sind aber die Probleme in der Praxis noch nicht gel\u00f6st.<\/p>\n
Die Regressbestimmungen im ATSG erlauben zwar eine weitgehende Koordination zwischen Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht. Es stellt sich aber die Frage, ob, bzw. inwieweit dabei auch die Leistungen aus beruflicher Vorsorge mitber\u00fccksichtigt werden k\u00f6nnen, nachdem die berufliche Vorsorge dem ATSG nicht unterstellt worden ist. Der Beitrag beleuchtet die f\u00fcr die Koordination zwischen den verschiedenen Systemen geltenden Regeln und zeigt auf, wo noch Handlungsbedarf f\u00fcr die Praxis und die Gesetzgebung besteht.<\/p>\n
Entwicklungen 2002 und 2003
Marc Schaetzle, Dr. iur., Rechtsanwalt
Stephan Weber, Schriftleiter HAVE<\/p>\n
In den letzten Jahren hat das Bundesgericht die Praxis bei Personensch\u00e4den in diversen Punkten ge\u00e4ndert und pr\u00e4zisiert. In einer \u00dcbersicht werden die wichtigsten Entwicklungen im Haftpflicht-, Privat- und Sozialversicherungsrecht in den Jahren 2002 und 2003 aufgezeigt und kritisch kommentiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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