Die Klimaschutzziele erfordern rasche Massnahmen zur Dekarbonisierung der W\u00e4rmeversorgung in Geb\u00e4uden. Diese Dringlichkeit wurde im Kanton und in der Stadt Z\u00fcrich erkannt, die 2022 im Energiegesetz bzw. in der W\u00e4rmeversorgungsverordnung Massnahmen zur Beseitigung von \u00d6l- und Gasheizungen trafen. Diese Gesetze bieten sich gut als Anschauungsbeispiele f\u00fcr die kantonalen Massnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen beim Heizen an. Vorgesehen sind nebst Verboten Ersatz- oder Reduktionspflichten bei bestehenden Heizsystemen sowie die F\u00f6rderung thermischer Netze. In der Stadt Z\u00fcrich k\u00f6nnen zudem H\u00e4rtefallentsch\u00e4digungen ausgerichtet und Gasnetzstilllegungen angeordnet werden.
\nAufgrund der parallelen Entstehungszeit dieser Erlasse, die sich teilweise \u00fcberschneiden, besteht Harmonisierungsbedarf.<\/p>\n
Die vorliegende Arbeit geht den gesetzlichen Unklarheiten nach und untersucht die angestrebten Ziele und ausgew\u00e4hlten Mittel. Sie pr\u00fcft zudem im Lichte der neusten Bundesgerichtspraxis, inwiefern die neuen Massnahmen den Grundrechten der Betroffenen gen\u00fcgen, und ob Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche bestehen. Die Untersuchung soll allen mit dem Erlass und der Umsetzung der Massnahmen zur Dekarbonisierung des Heizens besch\u00e4ftigten Organe und den davon betroffenen Privatparteien n\u00fctzliche Einsichten liefern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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