Im Zuge der fortschreitenden Internationalisierung stellt das V\u00f6lkerrecht die Nationalstaaten und ihre Institutionen vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz mit ihrer ausgebauten direkten Demokratie sieht sich dabei mit besonderen Fragen konfrontiert. Roger Nobs analysiert dieses Spannungsfeld zwischen zunehmender Internationalisierung und ausreichender demokratischer Legitimierung des Rechts anhand der Volksinitiative. Dieses Institut steht gleichsam symbolisch f\u00fcr das Selbstverst\u00e4ndnis der Schweiz als direkte Demokratie. Der Autor untersucht Bedeutung, Potenzial und Grenzen der Volksinitiative in der Aussenpolitik aus rechtlicher und politologischer Sicht. Dabei pl\u00e4diert er f\u00fcr ein integratives Demokratieverst\u00e4ndnis. Das V\u00f6lkerrecht als Gegenstand und Schranke der Volksinitiative steht im Zentrum der juristischen Analyse. Hier prallen der umfassende Geltungsanspruch des V\u00f6lkerrechts und die traditionelle Schrankenlosigkeit des Volksrechts aufeinander. Anhand einer umfassenden Auslegung des neuen Beachtungsgebotes in Art. 5 Abs. 4 BV entwickelt der Autor Leitlinien f\u00fcr den Umgang der Bundesbeh\u00f6rden mit Volksinitiativen im v\u00f6lkerrechtlichen Kontext. Eine gesonderte Betrachtung des spezifischen Verh\u00e4ltnisses zum europ\u00e4ischen Gemeinschaftsrecht findet darin ebenso Platz, wie eine Auseinandersetzung mit aktuellen Praxisbeispielen. Ein Kriterienkatalog, der die Handhabung echter Kollisionsf\u00e4lle zwischen V\u00f6lkerrecht und Volksinitiative erleichtern soll, rundet die Analyse ab.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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